JudikaturJustizRS0112202

RS0112202 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
01. Juni 2010

RS0112202 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Bei computertechnisch bestimmten, an einem Großgerät vorgenommenes Diagnoseverfahren (hier: MRT-Untersuchung), steht für den Betroffenen die jeweilige technische (maschinelle) Ausstattung des Großgerätes, nicht aber das besondere Vertrauensverhältnis zur Persönlichkeit eines bestimmten Arztes im Vordergrund. Hier wird der Grundsatz der freien Arztwahl durch andere, vor allem technisch-wirtschaftliche Gesichtspunkte überlagert.

Entscheidungen
3

  • 10ObS79/10f—OGH Entscheidung

    01. Juni 2010
    Spruch

    Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: Die bei der beklagten Partei versicherte Klägerin unterzog sich am 29. 6. 2009 in der Ordination der Fachärztin für Radiologie Dr. Helga R***** in M***** einer Computertomographie. Diese Untersuchung der Klägerin war medizinisch notwendig und zweckmäßig. Sie wurde mit einem Großgerät im …

    Rechtliche Beurteilung

    Gegen diese Entscheidung richtet sich die außerordentliche Revision der Klägerin wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung mit dem Antrag, das angefochtene Urteil im Sinne einer Stattgebung des Klagebegehrens abzuändern. Hilfsweise wird ein Aufhebungsantrag gestellt. Die Revisionswerberin macht im W…

  • 10ObS6/99a—OGH Entscheidung

    29. Juni 1999
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß sie unter Einschluß der rechtskräftig gewordenen Teilabweisungen insgesamt lauten: "Die beiden Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, den jeweils klagenden Parteien einen Betrag von je S 2.576,-- …

    Text

    Entscheidungsgründe: Die bei der beklagten Gebietskrankenkasse krankversicherten Kläger haben sich im Februar bzw April 1997 je einmal bei der Fachärztin für Radiologie Dr. Susanne A. Q***** in Wien (in Hinkunft kurz "behandelnde Ärztin" genannt) einer Magnetresonanz-Tomographie (MRT)-Untersuchung…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig und berechtigt. Durch Art I Z 23 des 2. SRÄG 1996, BGBl 1996/764, wurde nach § 338 Abs 2 ASVG folgender Abs 2a eingefügt: "(2a) Die Versicherungsträger haben sich beim Abschluß von Verträgen nach Abs 1 an einen vom Bund nach Abstimmung mit der Sozialversicherung und im E…

  • 10ObS365/98v—OGH Entscheidung

    01. Juni 1999
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß sie unter Einschluß der rechtskräftig gewordenen Teilabweisungen insgesamt lauten: "Sämtliche Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, den jeweils klagenden Parteien einen Betrag von je S 3.091,20 z…

    Text

    Entscheidungsgründe: Alle oben genannten, bei der beklagten Gebietskrankenkasse krankenversicherten Kläger und Klägerinnen haben sich im Zeitraum bis Mai 1997 je einmal bei der Fachärztin für Radiologie Dr. Susanne A. Q***** in Wien (in Hinkunft kurz "behandelnde Ärztin" genannt) einer Magnetreson…

    Rechtliche Beurteilung

    Durch Art I Z 23 des 2. SRÄG 1996, BGBl 1996/764, wurde nach § 338 Abs 2 ASVG folgender Abs 2a eingefügt: "(2a) Die Versicherungsträger haben sich beim Abschluß von Verträgen nach Abs 1 an eine(n) vom Bund nach Abstimmung mit der Sozialversicherung und im Einvernehmen mit den Ländern festzulegenden…