RS0110856 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Die angefochtene Entscheidung wird dahin abgeändert, dass das Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird. Die Revisionsbeantwortung der erstklagenden Partei wird zurückgewiesen. Die beklagte Partei ist schuldig, der zweitklagenden Partei die mit 802,82…

Entscheidungsgründe: Die am ***** 2016 verstorbene Erblasserin A***** S***** hatte weder Nachkommen noch Geschwister, ihr Ehemann und ihre Eltern waren vorverstorben. Auf Seiten der mütterlichen Großeltern der Erblasserin sind lebende Nachkommen vorhanden. Beide väterlichen Großelternteile waren ebe…

Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig . Sie ist auch teilweise berechtigt . Die Beklagte macht geltend, das Berufungsgericht habe bei der Beurteilung der Frage, ob ein gültiges mündliches Testament vorliege, das vom Gerichtskommissär im Verlassenschaftsverfahren nach…

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Rekurskosten sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Mit Einantwortungsurkunde des Bezirksgerichtes Gastein vom 15.12.1994 wurde der Nachlaß nach der am 2.1.1994 verstorbenen Stefanie W***** den beklagten Parteien, die aufgrund des Gesetzes bedingte Erbserklärungen abgegeben hatten, eingeantwortet, und zwar dem Erstbeklagten und der Zwei…

Das Berufungsgericht hat die Rechtslage zur Frage der Auslegung eines Testamentes umfassend dargestellt und mit zahlreichen Entscheidungszitaten belegt. Auf diese Ausführungen, denen die klagende Partei nichts Überzeugendes entgegenzuhalten vermag, kann daher verwiesen werden. Ob zur Erforschung de…