JudikaturJustizRS0110378

RS0110378 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. April 2006

RS0110378 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Der Zeitraum zwischen der ersten und der zweiten fachärztlichen Untersuchung ist noch angemessen, wenn der 1. Arzt vor 22:00 Uhr untersucht, die Patientin sich widerspruchslos zu Bett bringen läßt und während der Nacht nur insofern einer Beschränkung unterworfen ist, als sie die Station nicht hätte verlassen können, wenn sie dies gewollt hätte und der 2. Arzt sie am Morgen des nächsten Tages untersucht.

Entscheidungen
2

  • 6Ob48/06m—OGH Entscheidung

    27. April 2006
    Spruch

    I. Die Revisionsrekursbeantwortung des Abteilungsleiters der Universitätsklinik für Psychiatrie I*****, wird zurückgewiesen. II. Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung wie folgt zu lauten hat: „Es wird festgest…

    Text

    Begründung: Die am 11. 10. 1962 geborene Patientin wurde am 5. 9. 2005 (s AS 77, 91) zu einem dem Akteninhalt nicht entnehmbaren Zeitpunkt auf Grund einer amtsärztlichen Einweisung auf der geschlossenen Abteilung der Universitätsklinik für Psychiatrie Innsbruck untergebracht (31. Aufnahme). Noch am …

    Rechtliche Beurteilung

    Der außerordentliche Revisionsrekurs der Patientin ist zulässig und auch teilweise berechtigt. Die Revisionsrekursbeantwortung des Abteilungsleiters der Universitätsklinik für Psychiatrie Innsbruck war hingegen als verspätet zurückzuweisen. Der Revisionsrekurs wurde diesem am 13. 3. 2006 zugestellt.…

  • 4Ob192/98h—OGH Entscheidung

    14. Juli 1998
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluß wird dahin abgeändert, daß die Entscheidung des Erstgerichtes wiederhergestellt wird.…

    Text

    Begründung: Maria R***** kam in den Abendstunden des 7.10.1997 in Begleitung ihrer Tochter in die als geschlossene Abteilung geführte Akutstation A der Landesnervenklinik S*****. Die Fachärztin Dr. Ingrid H***** überwies sie an die Geriatrie; Maria R***** wurde dort aber nicht aufgenommen, weil di…

    Rechtliche Beurteilung

    Der gegen diese Entscheidung gerichtete außerordentliche Revisionsrekurs des Abteilungsleiters Dr. Christian G***** ist zulässig, weil Rechtsprechung zu einem gleichartigen Sachverhalt fehlt; der Revisionsrekurs ist auch berechtigt. Der Revisionsrekurswerber ist der Auffassung, daß die Zulässigkei…