RS0109928 – OGH Rechtssatz

Dem außerordentlichen Revisionsrekurs des Legatars Dr. Helmut L***** wird dahin Folge gegeben, dass seine Erbserklärung zu Gericht angenommen wird. …

Begründung: Die Erblasserin setzte in ihrem Testament vom 1. August 2002 eine Hausfrau zur Alleinerbin ein und widerrief alle vorherigen Testamente. Ihrem "Neffen" (nach dem übereinstimmenden Vorbringen der Parteien im Rechtsmittelverfahren ist er ihr Stiefsohn, der Sohn ihres vorverstorbenen Ehega…

Der außerordentliche Revisionsrekurs des sich auf § 726 ABGB berufenden 1. Legatars ist zulässig und berechtigt. Zutreffend ist das Rekursgericht davon ausgegangen, dass sich der 1. Legatar bei seiner Erbserklärung im Verfahren erster Instanz auf dasselbe Testament berufen hatte wie die darin einges…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß die Entscheidung zu lauten hat: "Es wird zwischen den Parteien festgestellt, daß die von der beklagten Partei als Erbrechtstitel in Anspruch genommene letztwillige Verfügung des am 12.7.1992 verstorbenen Dr…

Entscheidungsgründe: Die am 15.11.1988 verstorbene Friederike A*****-S***** hatte ihren Sohn Dr. Frederic D***** zum Alleinerben eingesetzt und für den Fall, daß dieser die Erbschaft zwar annehmen, sodann aber ohne Hinterlassung von Kindern versterben sollte, eine Nacherbschaft im Sinne einer fide…

Der Beklagte beantragte in der Revisionsbeantwortung, der Revision nicht Folge zugeben. In der Zulassung der Revision liegt auch der Bewertungsausspruch, daß der Wert des Entscheidungsgegenstandes S 50.000,-- übersteigt (§ 500 Abs 2 Z 1 ZPO; 3 Ob 507/93; 4 Ob 47/94). Die Revision ist daher zulässi…