JudikaturJustizRS0108777

RS0108777 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
30. September 1997

RS0108777 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Ist im Falle der geltend gemachten (angeblichen) Parteilichkeit eines Sachverständigen bei Erfüllung der ihm durch die gerichtliche Bestellung übertragenen Aufgaben ein denkmöglicher Freiraum, in welchem sich diese zum Nachteil des Beschwerdeführers hätte auswirken können, nach den verfahrensaktuellen Rahmenbedingungen nicht von selbst einsichtig, bedarf der Antrag auf Expertenenthebung zur Überprüfung seiner Berechtigung der Anführung besonderer Gründe, aus denen dennoch eine nicht ausschließlich sachlich orientierte Gutachtenserstellung zu besorgen wäre.

Entscheidung
1

  • 12Os93/97—OGH Entscheidung

    30. September 1997
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen den Angeklagten auch die jeweiligen Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Elfriede B***** der Verbrechen (A/1.) des Mordes nach § 75 StGB, (A/2./a und b) der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 StGB und (A/3. und C) des teils vollendeten, teils versuchten schwe…

    Rechtliche Beurteilung

    Die gegen die Zurückweisung der von der Beschwerdeführerin beantragten Enthebung des gerichtsmedizinischen Sachverständigen Univ.Doz. Dr.R***** und Bestellung eines anderen Experten (ON 393/XXV, S 15/XXVI) gerichtete Verfahrensrüge (Z 5) erschöpft sich sinngemäß in der Behauptung, die in der Beschw…