JudikaturJustizRS0108755

RS0108755 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
05. März 2024

RS0108755 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
47

Das Ergebnis einer Billigkeitsentscheidung kann nur dann angefochten werden, wenn es außerhalb der Obergrenzen und Untergrenzen liegt, die sich nach Abwägung aller Umstände des Einzelfalles ergeben. Dabei ist sogar eine unrichtig angewandte Ermittlungsart oder eine unrichtige Gewichtung einzelner Bemessungselemente solange zu vernachlässigen, als sich der ausgemittelte Ausgleichsbetrag innerhalb des erwähnten Spielraumes bewegt (siehe bereits 6 Ob 1610/94).

Entscheidungen
47

  • 1Ob97/23f—OGH Entscheidung

    16. November 2023
    Spruch

    Der außerordentliche Revisionrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: [1] Die Vorinstanzen gingen von einer Gleichwertigkeit der Beiträge beider früherer Ehepartner aus und nahmen eine Aufteilung im Verhältnis 1 : 1 vor. Sie berücksichtigten den Umstand, dass der Mann nach Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft mit dem gemeinsamen Sohn in dem auf der…

    Rechtliche Beurteilung

    [2] Dagegen richtet sich der außerordentliche Revisionsrekurs der Frau, die darin keine erhebliche Rechtsfrage anspricht: [3] 1. Oberster Grundsatz bei der Aufteilung der Vermögenswerte ist die Billigkeit ( RS0079235 ). Daher ist auch bei der Ausmessung der Ausgleichszahlung keine streng rechner…

  • 1Ob11/22g—OGH Entscheidung

    21. Februar 2022
    Spruch

    Der außerordentliche Revisionsrekurs wird, soweit er sich gegen die Kostenentscheidung richtet, als jedenfalls unzulässig zurückgewiesen. Im Übrigen wird der außerordentliche Revisionsrekurs mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: [1] Die 1995 geschlossene Ehe der Parteien wurde 2019 geschieden. Sie begehren unter anderem die Aufteilung einer Liegenschaft mit einem ( als Ehewohnung genutzten) Einfamilienhaus, die ihnen von den Eltern der Frau jeweils zur Hälfte geschenkt (und von den Ehegatten fremdfinanziert sa…

    Rechtliche Beurteilung

    [4] Der dagegen erhobene außerordentliche Revisionsrekurs des Mannes ist – soweit er sich gegen die zweitinstanzliche Kostenentscheidung richtet – gemäß § 62 Abs 2 Z 1 AußStrG jedenfalls unzulässig. Im Übrigen ist er mangels Darlegung einer erheblichen Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG ni…

  • 1Ob200/20y—OGH Entscheidung

    27. November 2020
    Spruch

    Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzung des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: [1] 1. Die nach dem Grundsatz der Billigkeit vorzunehmende Aufteilung gemäß §§ 81 ff EheG hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Eine erhebliche Rechtsfrage liegt nur dann vor, wenn dargetan wird, dass die zweite Instanz bei der Beurteilung dieses Einzelfalls von den allgemeinen G…

    Rechtliche Beurteilung

    [2] Der Mann strebt in seinem außerordentlichen Rechtsmittel erkennbar die Abweisung der der Frau zuerkannten Ausgleichszahlung an, kann mit seinen Argumenten aber keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG aufzeigen: [3] 2. Ein nicht unter § 66 Abs 1 Z 1 AußStrG fallender, entw…