JudikaturJustizRS0108531

RS0108531 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
19. August 1997

RS0108531 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Weder gegen die §§ 32 und 35 noch gegen den Anhang 1 der Satzung der Salzburger Gebietskrankenkasse bestehen Gesetzwidrigkeitsbedenken.

Entscheidung
1

  • 10ObS252/97z—OGH Entscheidung

    19. August 1997
    Spruch

    Der Kostenrekurs wird zurückgewiesen. Im übrigen wird der Revision des Klägers keine Folge gegeben. Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Bei der beim Kläger mitversicherten Gattin wurden in der Zeit vom 16.3.1995 bis 11.5.1995 Zahnersatzarbeiten im Oberkiefer und in der Zeit vom 15.9.1995 bis 3.1.1996 weitere Behandlungen im Unterkiefer durchgeführt, und zwar wurde im Unterkiefer ein festsitzender, aus 12 Eleme…

    Rechtliche Beurteilung

    Das Rechtsmittel ist - mit Ausnahme des "Kostenrekurses", weil eine Anfechtung der Kostenentscheidung des Gerichtes zweiter Instanz auch in Sozialrechtssachen generell ausgeschlossen ist (SSV-NF 5/37, 8/115 = SZ 67/215, 10 ObS 2397/96i), weshalb dieser als unzulässig zurückgewiesen werden mußte - z…