RS0108468 – OGH Rechtssatz

Die außerordentliche Revision der beklagten Partei wird gemäß § 508 a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).…

Begründung:…

Sinn der Härteklausel des § 55 Abs 2 EheG ist es, den schuldlosen beklagten Ehegatten in krassen Ausnahmefällen nicht sofort der besonderen Härte einer Scheidung auszusetzen, sondern ihm eine Anpassungsfrist zu gewähren (RIS-Justiz RS0057375; Schwimann aaO Rz 19 mwN). Hiebei genügt nicht die für je…