JudikaturJustizRS0108364

RS0108364 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
29. April 1997

RS0108364 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Beruft sich ein Zeuge anläßlich seiner Vernehmung in der Hauptverhandlung - ohne die Aussage oder die Beantwortung von Fragen zu verweigern - auf seine Angaben im Vorverfahren, bewirkt die Verlesung dieser Protokolle in der Hauptverhandlung keine Nichtigkeit im Sinn des § 252 Abs 1 StPO, weil es den Parteien unbenommen bleibt, an den Zeugen Fragen zu stellen und so allenfalls die Glaubwürdigkeit seiner Angaben im Zweifel zu ziehen; durch eine solche Vorgangsweise wird weder der Unmittelbarkeitsgrundsatz des Strafverfahrens verletzt noch werden Verteidigungsrechte beeinträchtigt.

Entscheidung
1

  • 11Os197/96—OGH Entscheidung

    29. April 1997
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Aziz M***** des Verbrechens der versuchten Vergewaltigung nach §§ 15, 201 Abs 2 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 5.Mai 1996 in Steinach am Brenner außer dem Fall des § 201 Abs 1 StGB eine Person mit Gewalt und durch Entziehung der persönlichen Fr…

    Rechtliche Beurteilung

    Dieses Urteil bekämpft der Angeklagte mit einer auf die Z 2, 3, 4, 5 a, 9 lit b, 10 und 11 des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, die sich als nicht berechtigt erweist. Den Ausführungen zum erstgenannten Nichtigkeitsgrund ist zum einen zu erwidern, daß die zeugenschaftliche Einver…