Spruch Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben; die Rechtssache wird zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…
Text Begründung: Die 88jährige Klägerin ist die Mutter zweier Söhne; einer von diesen ist der Beklagte. Sie bezieht eine Witwenpension zuzüglich von Pflegegeld im Betrag von durchschnittlich monatlich netto S 15.221, . Die Klägerin wohnt in einer Seniorenwohnanlage; für Beherbergung und Verpflegung ha…
Rechtliche Beurteilung Die Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern stellt eher den Ausnahmefall dar (ÖA 1996, 199). Voraussetzung für das Bestehen einer solchen Pflicht ist, daß die Eltern oder der Elternteil nicht imstande sind bzw ist, sich selbst zu erhalten (2 Ob 12/91; EFSlg 57.027; VwGH in RdW 1987, 247…