JudikaturJustizRS0107313

RS0107313 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
09. März 2016

RS0107313 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Der besondere Erschwerungsgrund gemäß § 33 Z 1 StGB ist Ausfluss des § 28 Abs 1 StGB, wonach bei echter Konkurrenz der begangenen Delikte nur eine Strafe aufzumessen ist, jedoch die Begehung mehrerer strafbarer Handlungen derselben oder verschiedener Art im Rahmen der Strafbemessung als erschwerend zu werten ist. Eine Doppelverwertung liegt daher nicht vor.

Entscheidungen
3

  • 13 Os 82/15f—OGH Entscheidung

    09. März 2016

  • 11Os135/13g—OGH Entscheidung

    12. November 2013
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten A***** fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil das auch den unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen Schuldspruch des Mitangeklagten Iosif B***** enthält wurde der Angeklagte Dumitru A***** des Verbrechens des gewerbsmäßig schweren und durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 2, 129 Z 1, 130 e…

    Rechtliche Beurteilung

    Dagegen richtet sich die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten A***** aus § 281 Abs 1 Z 11 StPO. Zu Unrecht behauptet der Beschwerdeführer (Z 11 zweiter Fall) einen Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot (§ 32 Abs 2 StGB): Wiewohl das Erstgericht über § 29 StGB zur Annahme der Deliktsqualifikati…

  • 11 Os 10/97—OGH Entscheidung

    15. April 1997