RS0106172 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird keine Folge gegeben.…

Begründung: Die am 27.5.1994 verstorbene Dr.E***** Sch***** verfaßte am 1.2.1991 eine letztwillige Verfügung, in der sie ua anordnete, daß es ihr letzter Wille sei, nach ihrem Tode eine Stiftung mit dem Namen "Tirol 1809" zu errichten, deren Aufgabe es sei, die Drucklegung des Werkes ihres verstor…

Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil eine derartige Fallkonstellation einer nach dem Willen des Erblassers zu errichtenden Stiftung, nach dem Willen der Abhandlungsbeteiligten jedoch statt dessen zu bildenden Vereines an den Obersten Gerichtshof bisher noch nicht herangetragen worden ist, und übe…