RS0106169 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

20. August 1996

Die Verweisung auf das nigerianische Recht bezieht sich auch auf das interlokale Stammesrecht des Heimatstaates beider Eheleute. Dabei handelt es sich meist um ungeschriebene Rechtssätze.

IPRG §18 Abs1

Entscheidung
1

10Ob2284/96x—OGH Entscheidung

20. August 1996

Spruch

Die außerordentliche Revision der beklagten Partei wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).…

Text

Begründung:…

Rechtliche Beurteilung

1. Beide Vorinstanzen haben zutreffend erkannt, daß die vorliegende Rechtssache einen Sachverhalt mit Auslandsberührung (§ 1 Abs 1 IPRG) enthält und deshalb kollisionsrechtliche Fragen aufwirft. Da einerseits nach § 2 IPRG die hiefür maßgeblichen Voraussetzungen von Amts wegen festzustellen sind un…

Entscheidung 1

10Ob2284/96x—OGH Entscheidung

Entscheidung
1