JudikaturJustizRS0105916

RS0105916 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
08. Oktober 1996

RS0105916 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Über eine gefährliche Drohung im Sinne des § 74 Z 5 StGB hinausgehend muß das angedrohte Übel zwar in einer Gewaltanwendung bestehen. Andererseits beschränkt aber § 109 Abs 1 StGB mangels Verweises auf den Rechtsbegriff einer gefährlichen Drohung im Sinne des § 74 Z 5 StGB den Drohbegriff nicht darauf, daß sich das angekündigte Übel gegen den Bedrohten selbst oder gegen den eng umschriebenen Kreis von dessen Sympathiepersonen richtet.

Entscheidung
1

  • 14Os110/96—OGH Entscheidung

    08. Oktober 1996
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung (wegen des Ausspruches über die Strafe und über die privatrechtlichen Ansprüche) wird nicht Folge gegeben. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef R***** des Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB (3) und der Vergehen der Sachbeschädigung nach § 125 StGB (1), der (in mehreren Angriffen begangenen) Körperverletzung nach § 83 Abs 1 und Abs 2 StGB (6, 2/a und b), …

    Rechtliche Beurteilung

    Der Angeklagte bekämpft die Schuldspruchfakten 1, 3, 5, 7 und 9 mit einer auf die Gründe der Z 5, 5 a, 9 lit a, 9 lit c und 10 des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde; die Aussprüche über die Strafe und über die privatrechtlichen Ansprüche ficht er mit Berufung an. Der Nichtigkeitsb…