JudikaturJustizRS0105191

RS0105191 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
14. Januar 2003

RS0105191 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Nach der bis zur Änderung durch das StrukturanpassungsG BGBl 1995/297 in Geltung stehenden Fassung des § 253 b Abs 2 ASVG fiel eine Pension nach Abs 1 leg cit "mit dem Tag weg, an dem der (die) Versicherte eine unselbständige oder selbständige Erwerbstätigkeit aufnimmt" und daraus Einkommen erzielt. Ein davor erzieltes Einkommen muß daher sowohl bei unselbständiger Erwerbstätigkeit als auch bei Selbständigen unbeachtlich bleiben. Einkünfte des (der) Versicherten vor dem Stichtag können daher nicht zum Wegfall der Pension führen.

Entscheidungen
3

  • 10 ObS 375/02y—OGH Entscheidung

    14. Januar 2003

  • 10ObS56/98b—OGH Entscheidung

    31. März 1998
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Rekurs- und Rekursbeantwortungskosten sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Der am 23.8.1933 geborene Kläger verfügte in der Vergangenheit über folgende Gewerbeberechtigungen: Gastgewerbe in der Betriebsart Fremdenheim, geführt als Appartementhaus; Hotelwagen-Gewerbe, beschränkt auf die Ausübung mit einem PKW; Betriebsberatung im Fremdenverkehr; technisches B…

    Rechtliche Beurteilung

    Im Hinblick auf den Stichtag 1.7.1994 ist grundsätzlich § 131 GSVG betreffend die vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer in der Fassung vor den späteren Novellen des Strukturanpassungsgesetzes BGBl 1995/297 (in Kraft getreten am 1.1.1996), der 21. Novelle zum GSVG BGBl 1996/412 (in …