RS0104976 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde C* G* des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB (I./), der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach (gemeint:) § 212 Abs 1 Z 2 StGB (II./1./) und §§ 15, 212 Abs 1 Z 2 StGB (II./2./) sowie mehrerer Vergehen der fortges…

[3] Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 5a und 11 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, die ihr Ziel verfehlt. Zum Schuldspruch zu I./ und II./: [4] Im Rahmen der Mängelrüge kann die Beweiswürdigung nur nach Maßgabe der in § 281 Abs 1 Z 5 StPO genannten Kriterien ange…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde * F* der Vergehen der pornographischen Darstellung Minderjähriger nach § 207a Abs 3 zweiter Satz StGB (I) und nach §§ 15, 12 zweiter Fall, 207a Abs 1 Z 1 StGB (II a und b) sowie der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 …

[3] Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, die ihr Ziel verfehlt. Zu I. [4] Wer sich kinderpornographische Darstellungen verschafft und diese anschließend besitzt, verwirklicht gleichwertige alternative Begehungsformen einer einzigen …

Die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung wegen Schuld werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung (wegen der Aussprüche über die Strafe und die privatrechtlichen Ansprüche) werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Recht…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz S***** des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs 1, Abs 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat er zwischen 25. März 2011 und 23. April 2013 in G***** die ihm durch Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen, näml…

Der Verfahrensrüge (Z 4) zuwider wurden durch die Abweisung des in der Hauptverhandlung am 10. Juli 2014 „aufgrund der Aussage des Zeugen P*****“ gestellten Antrags auf „Beischaffung einer internen Kontoaufzeichnung für den verfahrensrelevanten Zeitraum (Notizen zur Bankverbindung), … aus denen sich…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann K***** des Verbrechens des schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 3 StGB schuldig erkannt. Danach hat er zusammengefasst und soweit für das Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde von Bedeutung im September 2008 in Poysdorf mit dem Vorsatz, sich d…

Der dagegen aus Z 4, 5, 5a und 10 des § 281 Abs 1 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt keine Berechtigung zu. Die Verfahrensrüge (Z 4) wendet sich gegen die in der Hauptverhandlung erfolgte Vernehmung des Rechtsvertreters des Tatzeugen Klaus M*****, weil dieser nur über Inform…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.…

Gründe: Josef J*****, Hermann K*****, Armin L***** und Peter W***** wurden mit dem angefochtenen - auch rechtskräftige Formalfreisprüche nach § 259 Z 2 StPO enthaltenden - Urteil von der wider sie erhobenen (und modifizierten, S 309 bis 311/II) Anklage, es hätten bzw es hätte: A/I: Josef J*****, …

Zunächst sind der Erledigung der Mängelrüge (Z 5), die die einzelnen Anfechtungspunkte nicht klar definiert, einige hiefür bedeutsame Grundsätze voranzustellen: Die erfolgreiche Geltendmachung eines Begründungsmangels setzt unabdingbar voraus, dass sich die Beschwerdeausführungen auf entscheidende…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Friedrich K***** des Vergehens der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB (I), des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (II) und des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 zweiter Fall StGB…

Gegen den Schuldspruch richtet sich die auf die Z 5 und 5 a des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, die auch den Strafausspruch mit Berufung anficht. Der Nichtigkeitsbeschwerde kommt keine Berechtigung zu. Der in der Mängelrüge (Z 5) erhobene Vorwurf, das Erstgerich…