JudikaturJustizRS0104970

RS0104970 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
06. August 1996

RS0104970 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Wer einem anderen im Streben nach unrechtmäßiger Bereicherung immer wieder mit der Vernichtung seiner wirtschaftlichen Existenz und gesellschaftlichen Stellung droht, um ihn zu weiterem, einen Dritten schädigenden wissentlichen Befugnismißbrauch zu zwingen, handelt sowohl mit Bereicherungsvorsatz und Schädigungsvorsatz als auch mit dem ebenfalls tatbestandsessentiellen, auf Willensbeugung gerichteten Nötigungsvorsatz.

Entscheidung
1

  • 11Os47/96—OGH Entscheidung

    06. August 1996
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Beiden Berufungen wird nicht Folge gegeben. Dem Angeklagten Heinz M***** fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der Angeklagte Jakob de W***** (dieser unter anderem) des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB (zu B) und des Vergehens der Urkundenfälschung nach § 223 Abs 2 StGB (E I) und der Angeklagte Heinz M***** des Verbrechens der …

    Rechtliche Beurteilung

    Der Schuldspruch wird vom Angeklagten Heinz M***** mit Nichtigkeitsbeschwerde bekämpft, die er formell auf die Nichtigkeitsgründe der Z 5, 5 a, 9 lit a und 10 des § 281 Abs 1 StPO stützt. Die Mängelrüge (Z 5) bestreitet jede Nötigung und versucht, Begründungsmängel in Ansehung der gegenteiligen Ur…