JudikaturJustizRS0102492

RS0102492 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
10. März 1998

RS0102492 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Jedes Dienstverhältnis begründet ein eigenes Pflichtversicherungsverhältnis, für das entsprechende Beiträge zu leisten sind. Dadurch können auch zeitlich sich deckende Versicherungszeiten entstehen. Für die Feststellung der dadurch erworbenen Versicherungsmonate gelten die §§ 231, 233 ASVG. Zur Feststellung der Leistungen aus der Pensionsversicherung und der Überweisungsbeträge nach den §§ 308 und 311 ASVG sind Versicherungszeiten in Versicherungsmonate zusammenzufassen, wobei Versicherungszeiten, die sich zeitlich decken, hier ebenso nur einfach zu zählen sind (§ 231 Z 1 b ASVG), wie bei der Feststellung des Überweisungsbetrages (§ 308 Abs 8 ASVG).

Entscheidungen
2

  • 10ObS283/97h—OGH Entscheidung

    10. März 1998
    Spruch

    Der Revision der klagenden Partei wird nicht Folge gegeben. Hingegen wird der Revision der beklagten Partei Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden in ihrem Punkt 2 des Urteilsspruches dahin abgeändert, daß dieser zu lauten hat: Die beklagte Partei ist schuldig, bei der Bemessung der d…

    Text

    Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 3.8.1989 sprach die beklagte Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft aus, daß dem am 22.2.1926 geborenen Kläger die Erwerbsunfähigkeitspension ab 1.6.1989 von monatlich S 5.454,10 gebührt, für die Folgemonate vervielfacht um den jeweiligen geset…

    Rechtliche Beurteilung

    1. Zur Revision des Klägers: Der Kläger führt in seinem Rechtsmittel aus, er habe vom 21.1.1947 bis zu seiner Gesellenprüfung am 25.1.1950 im elterlichen Betrieb als Spenglerlehrling gearbeitet. Obwohl diese Zeiten beitragsfrei wären, seien ohne Verpflichtung vom 21.11.1947 bis 18.9.1949 Beiträge …