RS0101273 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde DDr. * B* – soweit im Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde von Bedeutung – mehrerer Verbrechen nach § 3h VG schuldig erkannt. [2] Nach dem – gemäß § 342 dritter Satz StPO im Urteil wiedergegebenen…

[3] Dagegen wendet sich die auf § 345 Abs 1 Z 1, 4, 5, 6, 8, 10a und 11 (richtig) lit a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. Ihrer Erledigung sei vorangestellt: [4] Die Geschworenen hatten die (nach mehreren Verbrechen nach § 3h VG gestellte) Hauptfrage 1 – zur Gänze (vgl § 330…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Wahrspruch der Geschworenen zu den den nachangeführten Schuldsprüchen zugrundeliegenden Fragen und in den darauf beruhenden Schuldsprüchen wegen des Verbrechens der Unzucht mit Unmü…

Gründe: Mit dem auf dem einstimmigen Wahrspruch der Geschworenen beruhenden angefochtenen Urteil wurde Gottfried S***** der Verbrechen der Unzucht mit Unmündigen teils nach § 207 Abs 1 StGB (Punkte A/1 und B/1), teils nach § 207 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB (Punkt C/1), des Beischlafes mit Un…

Der Angeklagte bekämpft diesen Schuldspruch mit einer auf die Z 4, 6, 8, 9, 10 a, 11 lit a und b sowie 12 des § 345 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde. Gestützt auf den Nichtigkeitsgrund der Z 9 (hilfsweise auch auf Z 4, 6, 11 lit a und b sowie 12) des § 345 Abs 1 StPO macht der Beschwer…