RS0099887 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten Hannes G*****, Christian G***** und Anton M***** werden verworfen. Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Dieter M***** wird teilweise Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in Ansehung dieses Angeklagten, gemäß §…

Gründe: Mit den angefochtenen - gegen Dieter M***** und Hannes G***** einerseits (ON 265) und Christian G***** und Anton M***** andererseits (ON 258) getrennt ergangenen - Urteilen wurden diese Angeklagten des Verbrechens nach § 28 Abs 2, Abs 3 erster Fall, Abs 4 Z 3 SMG, Hannes G***** und Anton M…

Der Einwand, mehrere "nicht geladene bzw nicht erschienenen" Zeugen wären auch ohne einen darauf bezogenen Antrag des Beschwerdeführers zur vollständigen Sachverhaltsaufklärung von Amts wegen zu vernehmen gewesen, geht in jeder Hinsicht fehl; als Verfahrensrüge (Z 4) wegen fehlender Beschwerdelegit…

Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Dietmar A wird verworfen. Aus Anlaß der Nichtgkeitsbeschwerde wird jedoch gemäß § 290 Abs 1 StPO das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Ausspruch über die rechtliche Beurteilung der zu Punkt A) des Urteilssatzes bezeichneten Tathandlun…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 24. März 1954 geborene Handelsreisende Dietmar A des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1 und Abs 2 Z 1, 128 Abs 1 Z 2 und 4, 129 Z 1 und 3 und 15 StGB (Punkt A) des Urteilssatzes), …

Die Beschwerde ist im Ergebnis unbegründet. Nach den bezüglichen Urteilsannahmen (vgl S 201 dA) stahlen der Angeklagte und der abgesondert verfolgte Kurt B am 28. Juni 1978 aus der Johanneskapelle in Seetal, Bezirks Tamsweg, zum Nachteil der Pfarre Seetal eine aus Holz geschnitzte 'Täufergruppe', da…