RS0099236 – OGH Rechtssatz

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde werden das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Strafausspruch und demzufolge der Beschluss auf Erteilung einer Weisung und Anordnung der Bewährungshilfe aufgehoben und es wird in der Sache selbst erkannt: Abdullah A***** wird…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Abdullah A***** des Verbrechens der schweren Körperverletzung nach §§ 15, 84 Abs 4 StGB (I) und des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB (II) schuldig erkannt. [2] Danach hat er in G***** I) am 5. bzw 6. September 2020 Sarah…

[3] Gegen den Strafausspruch richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 11 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft. [4] Die Sanktionsrüge (Z 11 erster Fall) erachtet auf Basis der Feststellung, wonach der Angeklagte die miteinander ringenden Frauen „gemeinsam mit seinem Freund Yah…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen und die Beschwerden werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Rafiullah She***** und Feroz Sha***** fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Soweit für die Erledigung der Nichtigkeitsbeschwerden von Bedeutung, wurden mit dem angefochtenen – auch rechtskräftige Freisprüche und verfehlt in das Urteil aufgenommene Anordnungen auf Bewährungshilfe enthaltenden – Urteil Rafiullah She***** der Vergehen der schweren Körperverletzung nach…

Dagegen richten sich Nichtigkeitsbeschwerden, die Rafiullah She***** auf Z 5 und Feroz Sha***** auf Z 5, 5a und 9 lit a, jeweils des § 281 Abs 1 StPO, stützen. Sie schlagen fehl. Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Rafiulla She*****: Die ausschließlich gegen den Schuldspruch A./II./1./ geric…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, teils demgemäß, teils gemäß § 290 Abs 1 StPO 1. hinsichtlich der Angeklagten Franz S* und Josef S* in der ihnen angelasteten Qualifikation des § 84 Abs 3 StGB, 2. zum Urteilsfaktum II …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden unter anderem Marco Manuel S* der Vergehen der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 1, Abs 2 Z 2 und Abs 3 StGB (II 1 und 2) sowie des versuchten Hausfriedensbruches nach §§ 15, 109 Abs 3 Z 3 StGB (III), Franz S* des Vergehens der schweren Kö…

Gegen die ihn betreffenden Schuldsprüche zu II und III richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 5a und 9 lit a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten *. Sie ist nur in einem Punkt im Recht. In der Mängelrüge (Z 5) macht der Beschwerdeführer zunächst geltend, die Urteilsannahme, seine Fre…

In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Ersin B***** und aus deren Anlaß werden 1. das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, a) in Ansehung des Angeklagten Ersin B***** zur Gänze; b) in Ansehung der Angeklagten Muhammed Ali B***** und Kamran M***** im Schuldspr…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 30.April 1977 geborene türkische Staatsangehörige Muhammed Ali B***** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall und § 15 StGB (A) sowie der Vergehen der schweren Körperverletzung n…

Gegen dieses Urteil richtet sich die auf die Nichtigkeitsgründe des § 281 Abs 1 Z 5, 5 a, 9 lit a und b sowie 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Ersin B*****, welcher Berechtigung zukommt. In seiner gegen den Schuldspruch wegen des Verbrechens des teils vollendeten, teils ver…