RS0098124 – OGH Rechtssatz

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und gemäß dem § 288 Abs. 2 Z 3 StPO in der Sache selbst erkannt: Manfred A ist schuldig, in der Nacht zum 11. Mai 1981 Wien in Gesellschaft des gesondert verfolgten Peter B als Beteiligter dem Karl C fremde b…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 14. Juni 1963 geborene Lehrling Manfred A des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 15, 127 Abs. 1, Abs. 2 Z 1, 129 Z 1 StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, in der Nacht zum 11. Mai 1981 in Wien in Gesellschaft des ge…

Die Verfahrensrüge wegen der Ablehnung der Beweisanträge des öffentlichen Anklägers auf Vernehmung der Zeugen Peter B und Karl C ist allerdings schon deshalb unbegründet, weil vom Anklagevertreter anläßlich der Antragstellung in der Hauptverhandlung für die begehrten Beweisaufnahmen kein Beweisthema…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen den Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 18. Dezember 1949 geborene kaufmännische Angestellte Alfred A, der am 4. November 1946 geborene kaufmännische Angestellte Alois C und die am 18. Juli 1945 geborene Kauffrau Annemarie B des Verbrechens des schweren und gewerbsmäßigen Betruges nach §§…

I/ Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Alfred A: Dieser Beschwerdeführer macht die Nichtigkeitsgründe der Z 4 und 5 des § 281 Abs. 1 StPO geltend. Als Verfahrensmangel im Sinne des erstbezeichneten Nichtigkeitsgrundes rügt er die Abweisung seiner Anträge auf Vernehmung der Zeugen Ulrich D, Emmerich (rich…