JudikaturJustizRS0098098

RS0098098 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
07. April 1988

RS0098098 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Die Begutachtung der Wirkung von Drogen (Suchtgiften) auf die menschliche Psyche fällt - zumal es nach dem österreichischen Ärztegesetz keinen Facharzt für Suchtgiftkrankheiten (und dementsprechend auch kein solches Spezialgebiet im Verzeichnis der allgemein beeideten gerichtlichen Sachverständigen) gibt - in das Gebiet der Fachärzte für Neurologie und Psychiatrie.

Entscheidung
1

  • 13Os29/88—OGH Entscheidung

    07. April 1988
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 23.November 1947 geborene Kurt K*** des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143, zweiter Fall, StGB (1) und des Vergehens nach § 36 Abs 1 Z 1 WaffG (2) schuldig erkannt. Darnach hat er am 17.August 1986 in Wien mit dem V…

    Rechtliche Beurteilung

    Die unbegründete Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 344 StPO nF in Verbindung mit § 285 d Abs 1 Z 2 StPO schon bei einer nichtöffentlichen Beratung zurückzuweisen. Hieraus folgt die Zuständigkeit des Gerichtshofes zweiter Instanz für die Erledigung der Berufung (§§ 344, 285 i StPO nF). Die Kos…