RS0097980 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem in Beschwerde gezogenen Teil des auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden Urteils wurde Egon Maurus H*** der Verbrechen des verbrecherischen Komplotts nach § 277 Abs. 1 StGB (I), des Mords nach § 75 StGB (II), der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang nach §§ 83 Abs. 2, 86 StG…

Den Nichtigkeitsgrund des § 345 Abs. 1 Z. 5 StPO erblickt der Beschwerdeführer in der Abweisung des von seinem Verteidiger gestellten Antrags auf Durchführung von Grabungsarbeiten auf der Mülldeponie in Asten zum Nachweis dafür, daß sich dort, insbesondere an den im Zug des früheren Geständnisses de…