RS0097969 – OGH Rechtssatz

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das ansonsten unberührt bleibt, im Schuldspruch zu den Punkten A/II und B/II des Urteilssatzes (betreffend das Faktum Magdalena H***) sowie demgemäß auch im Strafausspruch (einschließlich des Ausspruchs über die Vorhaf…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 42-jährige Michael H*** (zu A/I und II) des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs. 1 StGB und (zu B/I und II) des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Klostern…

Der Angeklagte bekämpft den Schuldspruch mit einer auf die Z 4, 5 und 5 a des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der teilweise, nämlich in Ansehung des Faktums Magdalena H***, aus dem erstbezeichneten Nichtigkeitsgrund Berechtigung zukommt. Insoweit macht der Beschwerdeführer als V…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die beiderseitigen Berufungen wird der Akt dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 31.Mai 1956 geborene Johann G*** des Verbrechens der vorsätzlichen schweren Körperverletzung nach dem § 87 Abs 1 und 2, erster Fall, StGB schuldig erkannt. Darnach fügte er am 31.Oktober 1987 in Wien seiner Ehefrau Gabriele G*** absichtlich schwere …

Diesen Schuldspruch ficht der Angeklagte mit einer auf den § 281 Abs 1 Z 3, 4 und 5 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde an; den Strafausspruch bekämpfen sowohl die Staatsanwaltschaft als auch der Angeklagte mit Berufung. Das Gericht stützte sich bei der Sachverhaltsfeststellung auf die polizeilic…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch zu Punkt I/1 des Urteilssatzes (Unzucht mit Unmündigen) und zu Punkt I/2 des Urteilssatzes (Mißbrauch eines Autoritätsverhältnisses), sowie demgemäß auch im Strafausspruch (einsch…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 30-jährige Franz A des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs. 1 StGB. (Punkt I/1 des Urteilssatzes), des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs. 1 StGB. (Punkt I/2 des Urteilssatzes) und des Vergehens der K…

In Ausführung der Verfahrensrüge macht der Beschwerdeführer geltend, daß er durch die Abweisung mehrerer von ihm in der Hauptverhandlung (S. 95 d.A.) gestellter Beweisanträge, und zwar a) des Antrages auf Beiziehung eines gerichtsmedizinischen Sachverständigen zum Beweis dafür, daß zwischen der fest…