RS0097894 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Radisa D***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 und Abs 3 StGB zweiter Fall (1.) und des Vergehens der vorsätzlichen Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten nach § 178 StGB (2.…

Der gegen die Schuldsprüche aus § 345 Abs 1 Z 4, 5, 6, 8, 9, 10a, 12 und 13 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt keine Berechtigung zu. Schon die Reklamation eines vermeintlichen Verstoßes gegen § 151 Abs 1 Z 3 StPO infolge angeblicher Zeugnisunfähigkeit des Tatopfers (Z 4) ge…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 15. Dezember 1947 geborene Hilfsarbeiter Franz A des teils versuchten, teils vollendeten Verbrechens der gleichgeschlechtlichen Unzucht mit Jugendlichen nach §§ 209, 15 StGB. schuldig erkannt. Nach dem Inhalt des Schuldspruchs hatte er in Traisen mit…

Die dagegen vom Angeklagten erhobene, ziffernmäßig auf die Gründe der Z. 3, 5 und '9' des § 281 Abs. 1 StPO. gestützte Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht begründet. Den erstangeführten Nichtigkeitsgrund hält der Beschwerdeführer deshalb für gegeben, weil der seiner Meinung nach aussageunfähige Erich B…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Beiden Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Siegfried A auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach den § 15, 142 Abs. 1, 143 (2. Qualifikationsform) StGB. schuldig erkannt und hiefür zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Die Geschwornen hatten die an …

Der Nichtigkeitsbeschwerde kommt keine Berechtigung zu. Den erstbezeichneten Nichtigkeitsgrund erblickt der Beschwerdeführer zunächst darin, daß der Zeuge Wolfgang C in der Hauptverhandlung angeblich in einem (alkoholisierten) Zustand vernommen wurde, der - wenn er auch nicht jenem der Volltrunkenhe…