RS0097571 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Gemäß § 390a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Roland (Horst) R***** wurde (I.) des Verbrechens (richtig: der Verbrechen) des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB und (II.) des Vergehens (richtig: der Vergehen) des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er in St.…

Dagegen richtet sich die auf Z 3, 4, 5, 5a und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, welche fehl geht. Die Verfahrensrüge aus Z 3 behauptet einen nichtigkeitsbegründenden Verstoß gegen § 252 Abs 1 Z 2a, weil - entgegen dem Antrag des Beschwerdeführers - das P…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Manfred W***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (1) und der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 (richtig: zweiter Fall; vgl Schick WK2 § 212 Rz 25) StGB (2) schuldig e…

Die vom Angeklagten dagegen erhobene und auf § 281 Abs 1 Z 2 und 4 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde geht fehl. Der vom Beschwerdeführer unter der Z 2 erhobene Einwand, wonach § 162a Abs 4 StPO zuwider anlässlich der kontradiktorischen Vernehmung der Zeuginnen Jasmin und Tamara K***** (ON 8, 9) …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Ernst W***** wurde der Verbrechen des Beischlafs mit Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (1) und der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (2) sowie der Vergehen der Blutschande nach § 211 Abs 2 StGB (3) und des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (4) schuldi…

Gegen diesen Schuldspruch richtet sich die auf die Z 3, 4, 5 und 10 des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der keine Berech- tigung zukommt. Nicht stichhältig ist die Beschwerdebehauptung, die minderjährige Zeugin Tamara P***** sei anläßlich ihrer kontradiktorischen…