RS0097570 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung wegen Schuld werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung wegen des Ausspruchs über die Strafe sowie über die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittel…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Eshref A***** des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person nach § 205 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 1. August 2015 in H***** die an einer mittelgradigen bis schweren Intelligenzminderung le…

Dagegen richtet sich die auf Z 1a, 3, 4, 5, 5a, 9 lit b und 10 des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde, der keine Berechtigung zukommt. Die Rüge kritisiert zunächst, dass der Angeklagte bei der kontradiktorischen Vernehmung der Zeugin Glenn P***** im Ermittlungsverfahren nicht durch ei…

Es verletzen das Gesetz A/1. die Verweigerung der Verlegung des Termins der kontradiktorischen Vernehmung der Zeugin Justyna M***** und die Durchführung dieser Zeugenvernehmung am 11. September 2008 (ON 19), 2. der Beschluss des Einzelrichters des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 16. Deze…

Gründe : In dem zum AZ 203 St 41/08z der Staatsanwaltschaft Wien gegen Leszek L***** wegen des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB und anderer strafbarer Handlungen geführten Ermittlungsverfahren wurde diesem die Ladung des Einzelrichters des Landesgerichts für Strafsachen Wien zu …

Die beschriebene Vorgangsweise steht, wie die Generalprokuratur in ihrer Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes zutreffend aufzeigt, in mehrfacher Hinsicht mit dem Gesetz nicht in Einklang: A. Billigt nämlich § 221 Abs 2 erster Satz StPO sowohl dem Angeklagten als auch seinem Verteidiger ei…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Metin B***** wurde (richtig:) des Verbrechens des versuchten sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach §§ 15 Abs 1, 207 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 12. Juni 2003 in Schärding versucht, außer dem Fall des § 206 StGB von der am 3. August 1989 geborene Sabine S*****, sohin ein…

Dagegen richtet sich die auf Z 3, 4, 5 und 5a des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, welche jedoch fehl geht. Die Verfahrensrüge aus Z 3 unterlässt es, in der Hauptverhandlung angeblich vorgekommene Verletzungen oder Vernachlässigungen von Vorschriften deutlich oder b…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Adolf K***** wurde mit dem angefochtenen Urteil des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 17.August 1994 die am 22.September 1981 geborene, unmündige Birgit G***** durch Streicheln an ihrer Brust, ihres Geschlechtsteiles und Einführen ein…

Die vom Angeklagten dagegen aus § 281 Abs 1 Z 4, 5, 5 a und 9 lit a StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht im Recht. Mit der Verfahrensrüge (Z 4) moniert sie die Abweisung des Antrages auf Wiederholung der kontradiktorischen Vernehmung des (gemäß § 152 Abs 1 Z 3 StPO von der Verbindlichkei…