Spruch Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen den Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…
Text Gründe: Der am 9. April 1943 geborene Herbert A, der am 8. Mai 1943 geborene Engelbert B und der am 18. November 1937 geborene Franz C wurden des Vergehens des Quälens eines Gefangenen nach § 312 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach haben sie in der Nacht vom 14. August zum 15. August 1981 (im Urtei…
Rechtliche Beurteilung Den umfangreichen Ausführungen zur Mängelrüge ist grundsätzlich entgegenzuhalten, daß die in der Z 5 des § 281 Abs 1 StPO. aufgezählten Begründungsmängel nur dann beachtlich sind, wenn sie die Richtigkeit der für die Entscheidung wesentlichen Tatsachenfeststellungen bei Berücksichtigung der Denkgese…
