RS0096357 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen den Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Der am 9. April 1943 geborene Herbert A, der am 8. Mai 1943 geborene Engelbert B und der am 18. November 1937 geborene Franz C wurden des Vergehens des Quälens eines Gefangenen nach § 312 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach haben sie in der Nacht vom 14. August zum 15. August 1981 (im Urtei…

Den umfangreichen Ausführungen zur Mängelrüge ist grundsätzlich entgegenzuhalten, daß die in der Z 5 des § 281 Abs 1 StPO. aufgezählten Begründungsmängel nur dann beachtlich sind, wenn sie die Richtigkeit der für die Entscheidung wesentlichen Tatsachenfeststellungen bei Berücksichtigung der Denkgese…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Kreisgericht Leoben verwiesen.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Justizwachebeamten Alois A, geboren am 21.Mai 1948, Otto B, geboren am 26.Juli 1954, Herwig C, geboren am 20.April 1942, und Helmut D, geboren am 7. März 1944, von der Anklage, es haben in Graz vorsätzlich I.) alle vier Angeklagten am 3.November 1976 …

Die Nichtigkeitsbeschwerde ist begründet. Zum Urteilsfaktum I.): Mit Recht erblickt die Beschwerdeführerin einen Mangel der Urteilsbegründung darin, daß das Erstgericht auf wesentliche, den Ausspruch über entscheidende Tatsachen betreffende Umstände nicht eingegangen ist, und seine Beweiswürdigung n…