Spruch Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…
Text Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, welches auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthält, wurde Dieter H*** des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten Weitergabe nachgemachter, besonders geschützter Wertpapiere des Auslands nach §§ 237, 241 (233 Abs. 1 Z 2 und Abs. 2) und…
Rechtliche Beurteilung Als nicht stichhältig erweist sich auch die Mängelrüge (Z 5), welche gegen die Urteilsfeststellung ankämpft, daß der Beschwerdeführer bei den einzelnen Tathandlungen ernstlich mit der möglichen Unechtheit der betreffenden Wertpapiere gerechnet und sich mit dieser Überlegung abgefunden hat. Welche "B…
