RS0095371 – OGH Rechtssatz

Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch D./, demgemäß auch im Strafausspruch und im Ausspruch über die privatrechtlichen Ansprüche aufgehoben und die Sache in diesem Umfang zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das La…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde M***** S***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (A./), mehrerer Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (B./), des Vergehens der sittlichen Gefährdung von Personen…

[3] Dagegen richtet sich die auf Z 3, 4, 5, 5a, 8, 9 lit a und lit b sowie 11 des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten; sie verfehlt ihr Ziel. [4] Die Verfahrensrüge (Z 3) macht eine Verletzung des § 260 StPO geltend, weil die Vorsitzende bei der Urteilsverkündung (l…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 31.Jänner 1920 geborene Pensionist Alfred B*** des Vergehens der sittlichen Gefährdung Unmündiger oder Jugendlicher nach dem § 208 StGB schuldig erkannt, weil er in der Zeit von Herbst 1987 bis zum 19.Februar 1988 in St.Georgen-Ochsenburg mehrmals d…

Keiner dieser Nichtigkeitsgründe ist gegeben. Aus dem Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs. 1 Z 4 StPO rügt der Angeklagte die Abweisung seines Antrages auf zeugenschaftliche Vernehmung der Michaela B*** (Seite 73 d.A); hiedurch wäre erwiesen worden, daß er sich diesem Kind bei gleichartigen Spaziergänge…