RS0095369 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Nikolaus G***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (1.) und des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (2.) sowie der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 A…

Der dagegen nominell aus den Gründen der Z 5, 5a und 10, der Sache nach auch aus jenen der Z 9 lit a und b des § 281 Abs 1 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt keine Berechtigung zu. Die Subsumtionsrüge (Z 10) gibt das andere Strafgesetz, das auf die Tat(en) hätte angewendet w…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 31.Jänner 1920 geborene Pensionist Alfred B*** des Vergehens der sittlichen Gefährdung Unmündiger oder Jugendlicher nach dem § 208 StGB schuldig erkannt, weil er in der Zeit von Herbst 1987 bis zum 19.Februar 1988 in St.Georgen-Ochsenburg mehrmals d…

Keiner dieser Nichtigkeitsgründe ist gegeben. Aus dem Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs. 1 Z 4 StPO rügt der Angeklagte die Abweisung seines Antrages auf zeugenschaftliche Vernehmung der Michaela B*** (Seite 73 d.A); hiedurch wäre erwiesen worden, daß er sich diesem Kind bei gleichartigen Spaziergänge…