RS0095316 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 31.Jänner 1920 geborene Pensionist Alfred B*** des Vergehens der sittlichen Gefährdung Unmündiger oder Jugendlicher nach dem § 208 StGB schuldig erkannt, weil er in der Zeit von Herbst 1987 bis zum 19.Februar 1988 in St.Georgen-Ochsenburg mehrmals d…

Keiner dieser Nichtigkeitsgründe ist gegeben. Aus dem Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs. 1 Z 4 StPO rügt der Angeklagte die Abweisung seines Antrages auf zeugenschaftliche Vernehmung der Michaela B*** (Seite 73 d.A); hiedurch wäre erwiesen worden, daß er sich diesem Kind bei gleichartigen Spaziergänge…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird dahin Folge gegeben, dass die Freiheitsstrafe auf drei Jahre herabgesetzt wird. Gemäß dem § 390a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am ***** geborene Hilfsarbeiter Karl S***** schuldig erkannt: 1. des Verbrechens der Freiheitsentziehung nach dem § 99 Abs 1 und Abs 2 (2. Fall) StGB;…

Dem sachlich eine Urteilsnichtigkeit nach dem § 281 Abs 1 Z 10 StPO behauptete Einwand, im vorliegenden Fall könne nicht von einer durch Gewalt herbeigeführten Widerstandsunfähigkeit (§ 203 Abs 1 StGB), sondern bloß von einer Nötigung durch gefährliche Drohung (§ 204 Abs 1 StGB) gesprochen werden, i…