RS0095213 – OGH Rechtssatz

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch B./, demzufolge auch im Strafausspruch sowie im Zuspruch an die Privatbeteiligte Sarah H***** aufgehoben und die Sache im Umfang der Aufhebung zu neuer Verhandlung und…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Karl G***** einer unbestimmten Anzahl von Verbrechen der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60 (A./I./) und von Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60 (A./II./), sowie des Vergeh…

Die aus den Gründen der Z 5 und 9 lit a und b des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten ist teilweise berechtigt. Im Ergebnis zutreffend zeigt die zu B./ ergriffene Rechtsrüge (Z 9 lit a) auf, dass dem Urteil keine Feststellungen zum Bedeutungsinhalt der Äußerung des Bes…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Aus deren Anlass werden das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in seinem Schuldspruch A./II./ und demgemäß in den Strafaussprüchen (einschließlich der Vorhaftanrechnung) sowie die Beschlüsse nach § 494a StPO aufgehoben und es wird die…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Martin H*****, Jasmin Ha***** und Günter R***** (zu A./I./) des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 und 2 erster, dritter und vierter Fall StGB, (zu A./II./) des Verbrechens der Erpressung nach §§ 15, 144 Abs 1 StGB, (zu A./III./) des Vergehens…

Sämtliche Beschwerdeführer wenden sich mit ihren Rechts- und Subsumtionsrügen (Z 9 lit a und 10) gegen den Schuldspruch A./I./ und die vom Erstgericht vorgenommene Subsumtion der erzwungenen Selbstvornahme einer Analpenetration durch das Opfer unter den Tatbestand der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und gemäß § 43a Abs 3 StGB der Vollzug eines siebenmonatigen Teiles der verhängten Freiheitsstrafe von zehn Monaten unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Im Übrigen wird der Berufung …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, welches auch einen rechtskräftigen Teilfreispruch enthält, wurde Engelbert F***** der Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 erster Fall StGB idF BGBl 1989/242 (Punkt I des Urteilssatzes) und der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 erster Deliktsfall…

Die gegen dieses Urteil aus Z 4, 5, 9 lit a und 10 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten ist nicht im Recht. Die Verfahrensrüge (Z 4), mit welcher der Beschwerdeführer die Ablehnung des Antrages auf Einholung eines Gutachtens eines medizinischen Sachverständigen kritis…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird Folge gegeben und die Freiheitsstrafe auf 3 (drei) Jahre herabgesetzt. Gemäß § 390a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last. …

Gründe : Andreas O***** wurde der Verbrechen (zu 1.) der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 und 3 dritter Fall StGB sowie (zu 2.) des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 21. Dezember 2000 in Wien Kantimat Y***** 1. außer dem Fall des § 201 Abs 1 StGB mit Gewalt, …

Dieses Urteil bekämpft der Angeklagte mit Nichtigkeitsbeschwerde aus Z 10 des § 281 Abs 1 StPO. Sie zielt jedoch erfolglos auf die rechtliche Beurteilung der vom Schuldspruch zu Punkt 1. umfassten Tat (bloß) als das Verbrechen der geschlechtlichen Nötigung nach "§ 202 StGB". Der Beschwerde zuwide…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Thomas S***** wurde der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I/1) und des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I/2) sowie der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (I/3), der versucht…

Die Nichtigkeitsbeschwerde ist unbegründet. Bei jeder (vaginalen, oralen oder analen) Penetration kommt es nämlich (unter dem Aspekt des § 206 StGB) darauf an, ob sie in Summe der Auswirkungen dem Beischlaf vergleichbar ist, wobei die Intensität und Schwere des Eingriffs und das Ausmaß der Demütigun…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach dem § 207 Abs. 1 StGB (Faktum A III) sowie im Strafausspruch aufgehoben und gemäß dem § 288 Abs. 2 Z 3 StPO im Umf…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Werner L***** zu A des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach dem § 207 Abs. 1 StGB, zu B des Vergehens des Mißbrauches eines Autoritätsverhältnisses nach dem § 212 Abs. 1 StGB und zu C des Vergehens der sittlichen Gefährdung von Personen unter 16 Ja…

Diese Schuldsprüche bekämpft der Angeklagte mit Nichtigkeitsbeschwerde, die auf die Z 5, 5 a und 9 lit. a des § 281 Abs. 1 StPO gestützt wird. Den Strafausspruch ficht er mit Berufung an. Ins Leere geht zunächst der Vorwurf der "unzureichenden und aktenwidrigen" Begründung (Z 5) der erstgerichtli…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache an das Erstgericht zu neuerlicher Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.…

Gründe: Der am 12.Oktober 1960 geborene Matthias J***** wurde von der wider ihn erhobenen Anklage, er habe am 10.März 1990 in Laterns-Gapfohl die am 24.Oktober 1976 geborene (unmündige) Christine M***** dadurch, daß er sie an ihrem Geschlechtsteil betastete, und den am 22.April 1977 geborenen (unmün…

Die von der Staatsanwaltschaft dagegen aus § 281 Abs. 1 Z 5 und 9 lit. a StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ist begründet. Weist sie doch zutreffend darauf hin, daß die Urteilsausführungen in Ansehung der Frage, inwieweit sich der Vorsatz des Angeklagten auf das Alter der Tatobjekte erstreckte (s…