RS0095030 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Gemäß § 290 Abs. 1 StPO. wird aus Anlaß der Nichtigkeitsbeschwerden das Ersturteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Ausspruch über die rechtliche Beurteilung des dem Angeklagten Ulrich A angelasteten Verhaltens (auch) als Vergehen nach dem § 88 Abs. …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 22.Jänner 1962 geborene Ulrich A und der am 9.Juli 1962 geborene Wolfgang B, beide Schüler, des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach dem § 88 Abs. 1 und Abs. 4 (§ 81 Z. 1) StGB., und des Vergehens der fahrlässigen Gefährdung durch Spreng…

Soweit der Beschwerdeführer vorerst, gestützt auf § 281 Abs. 1 Z. 5 StPO., ausführt, die Feststellung des Schöffengerichts, es sei Burschen im Alter der beiden Angeklagten allgemein bekannt, daß ein Gemenge von Unkrautsalz und Staubzucker zu verheerenden Explosionen führen könne (I. Bd. S. 468, 469,…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der zur Tatzeit fünfzehnjährige Textilschüler Herwig A von der Anklage, er habe am 21.Dezember 1978 in Feldkirch-Gisingen dadurch, daß er einen aus Unkrautex, Schwefel und Zucker selbst hergestellten Sprengstoff als Sprengmittel durch die Beimengung von Kar…

Der auf § 281 Abs 1 Z 5 und Z 9 lit. a StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft gegen den Freispruch kommt Berechtigung zu. Objektiv verwirklicht das Tatbild der fahrlässigen Gefährdung durch Sprengmittel nach § 174 Abs 1 StGB - gleichwie jenes des entsprechenden Vorsatzdeliktes…