JudikaturJustizRS0094948

RS0094948 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
25. Juni 1991

RS0094948 – OGH Rechtssatz

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Entscheidungen
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Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Schadstoffemission gesundheitsgefährdend ist, sind konstante Faktoren wie die Lage einer Anlage, die Höhe eines Schornsteins und die Entfernung zu Wohngebieten zu berücksichtigen, nicht aber variable wie die konkreten Wetterverhältnisse oder die Tatsache, daß sich zur Tatzeit keine Risikopersonen im Immissionsbereich aufgehalten haben.

OLG Linz vom 20.04.1989, 8 Bs 275/89; Veröff: JBl 1990,463 (Kienapfel)

Entscheidung
1

  • 11Os61/91—OGH Entscheidung

    25. Juni 1991
    Spruch

    Das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz vom 20.April 1989, AZ 8 Bs 275/89, verletzt durch die Auslegung des Begriffes der Gefährdung bzw der Gefahr in den §§ 180 Abs. 2, 181 StGB (aF) sowie durch die Verneinung der subjektiven Sorgfaltswidrigkeit (§ 6 StGB) des den Angeklagten Matthias B*****, Franz…

    Text

    Gründe: Zwischen dem 10.Juli 1986, 12,30 Uhr, und dem 11.Juli 1986, 15,00 Uhr, kam es beim Betrieb der Gipsschwefelsäureanlage (sogenannten Krebsanlage) der C***** AG zum Ausstoß von Schwefeldioxid, dessen Menge ein Mehrfaches, zum Teil ein Vielfaches des mit dem Bescheid des Bürgermeisters der Stad…

    Rechtliche Beurteilung

    1./ Zum Begriff der potentiellen Gefährdung Unbeschadet der Bejahung des Vorliegens des Deliktserfordernisses einer - als solche bereits unrechtsbegründenden - potentiellen (i.w.S. abstrakten) Gefährdung für Leib oder Leben (vgl Nowakowski im WK Vorbem zu §§ 3 bis 5 StGB Rz 23 mwN) - welche Vorausse…