RS0094938 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

18. Dezember 1991

Grundsätzlicher Zweck der Strafbestimmungen ist der Einsatz des Justizstrafrechtes im Dienste des umfassenden Umweltschutzes, der insbesondere in Maßnahmen zur Reinhaltung der Luft, des Wassers und des Bodens sowie zur Vermeidung von Störungen durch Lärm besteht.

StGB §180 Abs1 Z2

Entscheidung
1

13Os68/91—OGH Entscheidung

18. Dezember 1991

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.…

Text

Gründe: Rudolf P***** wurde mit dem Urteil des Kreisgerichtes Krems an der Donau vom 12.März 1991, GZ 9 c E Vr 712/89-7, des Vergehens der fahrlässigen Beeinträchtigung der Umwelt nach dem § 181 (§ 180 Abs. 1 Z 2) StGB schuldig erkannt, weil er am 1. und 2. September 1989 in Gmünd als verantwortlich…

Rechtliche Beurteilung

Der Grundtatbestand des § 180 Abs. 1 Z 2 StGB bedroht unter anderem den mit Strafe, der ein Gewässer so verunreinigt, daß dadurch eine Gefahr für den Tier- oder Pflanzenbestand in einem größeren Gebiet entstehen kann. Durch die Tathandlung einer Gewässerverunreinigung im Sinne dieser Strafnorm muß a…