RS0094920 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

18. Dezember 1991

Bei Einwirkungen auf einen Fischteich mit einer Oberflächenausdehnung von zirka zweitausenddreihundert Quadratmeter sowie auf dessen Zufluß und Abfluß, der seinerseits wieder in einen anderen Fischteich und von dort in einen Bach und in ein weiteres fließendes Gewässer führt, kann eine Gefahr für den Tierbestand oder Pflanzenbestand in einem größeren Gebiet entstehen.

StGB §180 Abs1 Z2

Entscheidung
1

13Os68/91—OGH Entscheidung

18. Dezember 1991

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.…

Text

Gründe: Rudolf P***** wurde mit dem Urteil des Kreisgerichtes Krems an der Donau vom 12.März 1991, GZ 9 c E Vr 712/89-7, des Vergehens der fahrlässigen Beeinträchtigung der Umwelt nach dem § 181 (§ 180 Abs. 1 Z 2) StGB schuldig erkannt, weil er am 1. und 2. September 1989 in Gmünd als verantwortlich…

Rechtliche Beurteilung

Der Grundtatbestand des § 180 Abs. 1 Z 2 StGB bedroht unter anderem den mit Strafe, der ein Gewässer so verunreinigt, daß dadurch eine Gefahr für den Tier- oder Pflanzenbestand in einem größeren Gebiet entstehen kann. Durch die Tathandlung einer Gewässerverunreinigung im Sinne dieser Strafnorm muß a…