RS0094653 – OGH Rechtssatz

In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten Dr. * A* und * Ar* sowie aus deren Anlass wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen der Angeklagten, demzufolge auch in den Aussprüchen über die Strafe hinsichtlich beider Angeklagter, die privatre…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen – auch rechtskräftige Freisprüche beider Angeklagten enthaltenden – Urteil wurden Dr. * A* des Verbrechens der betrügerischen Krida nach § 156 Abs 1 und 2 StGB und * Ar* des Verbrechens der betrügerischen Krida nach §§ 12 dritter Fall, 156 Abs 1 und 2 StGB schuldi…

[3] Dagegen richten sich die Nichtigkeitsbeschwerden, die Dr. * A* auf Z 3, 4, 5 und 9 lit a und b sowie * Ar* auf Z 4, 5, 8 und 9 lit a und b je des § 281 Abs 1 StPO stützen. Überdies bekämpft Dr. * A* mit Beschwerde den Beschluss des Vorsitzenden des Schöffengerichts vom 13. Jänner 2023 (ON 128)…

Den Nichtigkeitsbeschwerden wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, teils demgemäß, teils auch gemäß § 290 Abs.1 StPO aufgehoben und die Strafsache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Mit ihren Berufungen werden die Angeklagten auf diese Entscheidung verw…

Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurden die Angeklagten Konrad Karl Walther D***** (im folgenden: Konrad D*****) und Ernestine Maria D***** (im folgenden: Ernestine D*****), die bis 2.Februar 1990 miteinander verheiratet waren, des Verbrechens der versuchten betrügerischen Krida nach §§ 15, 156 …

Zu der den Angeklagten als gläubigerschädigend angelasteten Übertragung der im bisher gemeinsamen Haus befindlichen Fahrnisse (im Scheidungsvergleich überflüssig als "beweglich" bezeichnet) unterließ das Erstgericht - was von Amts wegen aufzugreifen war - eine fallbezogen indizierte Feststellung da…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, welches im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen des Verbrechens der versuchten betrügerischen Krida nach §§ 15, 156 Abs. 1 StGB. sowie im Strafausspruch aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Ents…

Gründe: Der Orthopädist und Kaufmann Walter C*** wurde des Verbrechens der versuchten betrügerischen Krida nach §§ 15, 156 Abs. 1 StGB. (A), sowie der Vergehen der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und 2 StGB. (B), der Untreue nach § 153 Abs. 1 und 2 StGB. (C), des schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs…

Diese Schuldsprüche bekämpft der Angeklagte mit einer auf § 281 Abs. 1 Z. 3, 4, 5, 9 lit. a und lit. b, sowie 10 StPO. gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der nur, soweit sie sich gegen den unter A bezeichneten Schuldspruch richtet, Berechtigung zukommt. Der Beschwerdeführer erachtet sich unter § 281…

Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Josef A wird teilweise Folge gegeben und das angefochtene Urteil, welches im übrigen unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen des Josef A wegen Verbrechens der betrügerischen Krida nach dem § 156 Abs. 1 StGB laut Punkt II/1 des Urteilssatzes und wegen Vergeh…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 5. Juli 1944 geborene Josef A und die am 5. März 1946 geborene Erna B des Verbrechens des schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 3 StGB (Punkt I./ des Urteilssatzes), des Verbrechens der betrügerischen Krida nach § 156 Abs. 1 StGB (Punkt II./ d…

Zum Schuldspruch wegen Betruges laut Punkt I/A/1 des Urteilssatzes macht der Beschwerdeführer unter Anrufung des materiellrechtlichen Nichtigkeitsgrundes der Z. 10 des § 281 Abs. 1 StPO unzureichende Begründung der erstgerichtlichen Annahme geltend, die Angeklagten hätten bei Abschluß des Kaufvertra…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Aus Anlaß der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Ausspruch, daß der durch die zu Punkt II des Urteilsspruches bezeichnete Tat herbeigeführte Schaden S 100.000,-- übersteige, und demzufolge im Ausspruch ü…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25. Mai 1932 geborene Fleischhauermeister Alois A des Vergehens der fahrlässigen Krida nach § 159 Abs 1 Z 1 und 2 StGB (Punkt I. des Urteilsspruches), des Verbrechens der betrügerischen Krida nach § 156 Abs 1 und 2 StGB - im erstgerichtlichen Urteil …

Mit Beziehung auf den erstbezeichneten Nichtigkeitsgrund macht der Angeklagte geltend, das Erstgericht hätte aus den getroffenen Feststellungen in rechtlicher Hinsicht nicht ableiten dürfen, daß durch die von ihm in der Kanzlei des Rechtsanwaltes Dr. Bernhard B über dessen Anraten (in statu cridae k…