RS0094525 – OGH Rechtssatz

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten DI (FH) W***** wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch I./A./2./, in der betreffend diese Angeklagte zu I./A./2./ und I./A./3./ gebildeten Subsumtionseinheit, weiters im Schuldspruch II, demz…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch in Rechtskraft erwachsenene Freisprüche eines Mitangeklagten (zur Gänze) sowie des C***** und der DI (FH) W***** von weiteren Tatvorwürfen enthält, wurden Stefan C***** und DI (FH) Alexandra W***** jeweils des Verbrechens der betrügerischen Krida nach §…

Gegen den Schuldspruch richtet sich die aus § 281 Abs 1 Z 5, 9 lit a und 10 erhobene, gemeinsam ausgeführte Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten Stefan C***** und DI (FH) Alexandra W*****. In Bezug auf den DI (FH) W***** betreffenden Schuldspruch zu I./A./2./ zeigt die Beschwerde zutreffend einen …

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch zu Punkt II/1 des Urteilssatzes und demgemäß auch in der rechtlichen Beurteilung des dem Angeklagten zu Punkt II/ des Urteilssatzes insgesamt angelasteten Tatverhaltens …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25.Februar 1945 geborene, zuletzt beschäftigunglos gewesene Schweizer Staatsbürger Bruno A I./ des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2, zweiter Fall StGB und II./ des Vergehens des schweren Betruges nach § 146, 147 Abs 1 Z. 1 und …

Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Bruno A versagt, soweit er in seiner, der Sache nach nur gegen den Schuldspruch wegen Verbrechens der Veruntreuung nach dem § 133 Abs 1 und Abs 2, zweiter Fall, StGB (Punkt I./ des Urteilssatzes) gerichteten Mängelrüge einen Urteilsnichtigkeit im Sinne der …