RS0094135 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Furkan U***** des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB (1) und des Vergehens des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach § 27 Abs 1 Z 1 erster und zweiter Fall SMG (2) schuldig erkannt. Danach hat er am 23. Oktober 2015 in P***** 1/ Simon Pu***** d…

Die dagegen aus § 281 Abs 1 Z 10 und 10a StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht im Recht. Der Einwand der Subsumtionsrüge (Z 10), das angelastete Verhalten wäre „als Betrug nach § 146 StGB zu beurteilen gewesen“, weil „das Besprühen mit Deospray weder das Tatbestandselement Gewalt noch ein…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Umar I***** des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 11. Jänner 2016 in Wien der Bankangestellten einer Filiale der U***** Martina H***** durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben 7.350 Euro Bargel…

Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 5a und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten; ihr kommt keine Berechtigung zu. Die undifferenziert ausgeführte Mängel (Z 5) und Tatsachenrüge (Z 5a) referiert zum einen die Urteilsfeststellungen zum Tathergang und zur subjektiven Tats…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und die Freiheitsstrafe auf 18 (achtzehn) Monate herabgesetzt. Im übrigen wird der Berufung nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 20. März 1958 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Josef A des Vergehens des Betrugs nach § 146 StGB (1) und des Verbrechens (im Urteil irrig Vergehens) der versuchten schweren Nötigung nach § 15, 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB (2) schuldig er…

Mit der Verfahrensrüge (§ 281 Abs 1 Z 4 StPO) wird moniert, daß der in der Hauptverhandlung gestellte Antrag auf Einvernahme des Sachverständigen Hofrat Dr. C abgelehnt wurde und dadurch der Beweis, daß er zum Zeitpunkt des Beginns der Fahrt (mit dem späteren Tatopfer) eine Blutalkoholkonzentration …

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO. fallen den Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 10.November 1961 geborene Zahntechnikerlehrling Bernd (Christian Rainer) A und der am 13. November 1963 geborene Kochund Kellnerlehrling Thomas (Maximilian) B des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten schweren Raubes nach den §§ 142 Ab…

Der Angeklagte Bernd A wurde mithin durch das Unterbleiben der beantragten Beweisaufnahme in seinen Verteidigungsrechten nicht beeinträchtigt; der in diesem Zusammenhang geltend gemachte Nichtigkeitsgrund der Z. 4 des § 281 Abs 1 StPO. ist daher nicht gegeben. Das Vorbringen zum Nichtigkeitsgrund de…