RS0093909 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde * T* mehrerer („die“) Verbrechen des „versuchten schweren gewerbsmäßigen Diebstahles durch Einbruch im Rahmen einer kriminellen Vereinigung nach §§ 15, 127, 128 Abs 1 Z 5, 129 Abs 1 Z 1 und Z 2, 130 Abs 2 erster und zweiter Deliktsfall StGB“ (I) und m…

[3] Dagegen wendet sich die aus Z 5 und 5a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. [4] Die Nichtigkeitsgründe des § 281 Abs 1 StPO sind voneinander wesensmäßig verschieden und daher gesondert auszuführen, wobei unter Beibehaltung dieser klaren Trennung deutlich und …

Die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufung des Angeklagten „wegen des Ausspruchs über die Schuld“ werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die (verbleibenden) Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelve…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Kamil C***** des Vergehens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 5, 129 Z 1 und Z 2 StGB schuldig erkannt. Danach hat er in bewusstem und gewolltem Zusammenwirken mit bislang unbekannten Mittätern in der Nacht zum 3. Dezember 2012 …

Dieses Urteil bekämpfen der Angeklagte mit einer auf § 281 Abs 1 Z 4 und 5 StPO gestützten, die Staatsanwaltschaft mit einer aus § 281 Abs 1 Z 10 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde. Beide verfehlen ihr Ziel. Zur Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft: Die Staatsanwaltschaft macht unter Be…

Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das in seinen freisprechenden Teilen unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen der Angeklagten Bernhard M***** und Stefan C*****, demzufolge auch in den Strafaussprüchen und im Ausspruch über den Verweis der Privatbeteiligten Ma***** …

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch in Rechtskraft erwachsene Freisprüche weiterer Angeklagter enthaltenden Urteil, wurden Bernhard M***** und Stefan C***** jeweils des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 3, 130 vierter Fall StGB idF vo…

Aus Anlass der dagegen aus § 281 Abs 1 Z 5, 5a und 10 StPO ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Stefan C***** überzeugte sich der Oberste Gerichtshof, dass dem Urteil nicht geltend gemachte Nichtigkeit (Z 10) zum Nachteil beider Angeklagter anhaftet, die von Amts wegen (§ 290 Abs 1 zwe…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Manfred S***** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren gewerbsmäßig durch Einbruch begangenen Diebstahles nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1, Z 3, 130 vierter Fall und 15 StGB schuldig erkannt. Danach hat er in Wien Nachgenannten f…

Die dagegen aus § 281 Abs 1 Z 5, 5a und 10 StPO vom Angeklagten erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht berechtigt. Die Verantwortung des Rechtsmittelwerbers (S 201), er habe zum Zeitpunkt des Faktums I „am linken Auge fast nichts gesehen", betrifft - dem Beschwerdestandpunkt einer Unvollständigke…