RS0093836 – OGH Rechtssatz

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde und aus deren Anlass wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen 1, 4 und 5.2, demgemäß auch im Strafausspruch und im Zuspruch an die Privatbeteiligte Simone S***** aus dem Schuldspruch 1 im Ausmaß von 200 …

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen Privatbeteiligtenzuspruch enthaltenden Urteil wurde Faruk R***** des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB (1) und der Vergehen der Entfremdung unbarer Zahlungsmittel nach § 241e Abs 1 erster Fall StGB (2), des Diebstahls nach § 127 StGB (3), der vers…

Der gegen dieses Urteil erhobenen, auf die Nichtigkeitsgründe des § 281 Abs 1 Z 5, 5a, 9 lit a und 10 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt teilweise Berechtigung zu. Sowohl die Mängelrüge als auch die Tatsachenrüge (der Sache nach insgesamt Z 5 zweiter Fall) zeigen zum Schuld…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten A auch die Kosten des ihn betreffenden Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurden Alfred B und Johann A des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 erster und zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Dem Schuldspruch zufolge liegt ihnen zur Last, am 23.April 1983 in …

Der auf § 345 Abs 1 Z. 5, 6, 8, 9, 11 lit a und 13 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten A gegen dieses Urteil kommt keine Berechtigung zu. Im Bestreben darzutun, daß der im Wahrspruch (inhaltskonform mit dem Schuldspruch) festgestellte Sachverhalt rechtsrichtig nur als versuchte Nö…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 5.Oktober 1951 geborene Tischler Reinhard A des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs. 1 StGB. und des Vergehens des Diebstahls nach § 127 Abs. 1 StGB. schuldig erkannt, weil er in Graz Karl B jeweils mit Bereicherungsvorsatz I.) am 1.Oktober 1979 da…

Die behaupteten Begründungsmängel sind jedoch nicht gegeben. Zunächst übersieht der Beschwerdeführer, daß das erkennende Gericht bei der Sachverhaltsermittlung keineswegs auf die Feststellung vom Angeklagten zugegebener oder von Zeugen ausdrücklich bekundeter Umstände beschränkt wird; es hat vielmeh…