RS0093641 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung und der Beschwerde wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Hanns H***** wurde (1) des teils vollendeten, teils versuchten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 und 15 StGB und (2) des Vergehens der Hehlerei nach § 164 Abs 2 StGB schuldig erkannt. Demnach hat er in Wien (1) mit dem Vorsatz unrechtmäßiger Bereicherung fremde bewegliche Sach…

Der dagegen aus § 281 Abs 1 Z 5, 9 lit b und 10 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt keine Berechtigung zu. Der allein gegen den Schuldspruch wegen versuchten Gelddiebstahls durch Einbruch (Faktum 1 c) gerichteten Mängelrüge (Z 5) zuwider stützen sich die dazu entscheidenden…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, welches im übrigen unberührt bleibt, im Punkt I) des Schuldspruches (betreffend das Vergehen des Diebstahls nach dem § 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1 StGB) sowie im Ausspruch über die Strafe aufgehoben und gemäß dem § 288 A…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 23. November 1960 geborene Hilfsarbeiter Johann A und der am 18. September 1960 geborene Hilfsarbeiter Herbert B des Vergehens des Diebstahls nach dem § 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1 StGB sowie des Vergehens der Hehlerei nach dem § 164 Abs. 1 Z 2 StGB, …

Diesen Ausführungen kommt in bezug auf den Schuldspruch wegen Vergehens des Diebstahls (Punkt I des Urteilssatzes) Berechtigung zu. Laut Urteilsfeststellungen haben die Angeklagten Johann A und Herbert B Anfang Oktober 1978 dem Hans C ein Kaninchen im Werte von ca. 80 S und der Angeklagte Johann A a…