RS0093550 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch Privatbeteiligtenzusprüche enthaltenden Urteil wurde Ondrej B***** des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB (1./) sowie der Vergehen der Entfremdung unbarer Zahlungsmittel nach § 241e Abs 1 StGB (2./) und des Diebstahls nach §§ 15, 127 StGB (3./) schuldig …

Die dagegen aus den Gründen der Z 5 und 5a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten B***** verfehlt ihr Ziel. Soweit der uneingeschränkte Aufhebungsantrag auch die Schuldsprüche 2./ und 3./ erfasst, ist auf die Beschwerde keine Rücksicht zu nehmen, weil der Nichtigkeitswe…

Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Michael A und der Staatsanwaltschaft werden verworfen. Der Berufung des Angeklagten Michael A wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten Michael A auch die Kosten des Verfahrens über seine Rechtsmittel zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde u.a. der am 6. September 1962 geborene Kraftfahrzeugelektrikerlehrling Michael A der Vergehen der Nötigung nach § 105 Abs. 1 StGB. und des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach § 136 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Den entscheidungswesentlichen Feststellu…

Den Beschwerdeausführungen zuwider hatte das Schöffengericht keinen Anlaß, sich mit der Glaubwürdigkeit der letzteren Angabe des Zeugen C besonders auseinanderzusetzen, weil der Beschwerdeführer in der Hauptverhandlung dem Sinne nach eingeräumt hatte, den infolge der Drohungen des D verängstigten C …