RS0093408 – OGH Rechtssatz

Im Verfahren AZ 24 Hv 94/11d (vormals AZ 38 Hv 121/10a) des Landesgerichts Innsbruck gegen Stefan G***** wegen § 88 Abs 1 und Abs 4 zweiter Fall StGB verletzen 1. das Urteil des Landesgerichts Innsbruck vom 18. Februar 2011, GZ 38 Hv 121/10a 39, im Schuldspruch wegen des Vergehens des Imstichlasse…

Gründe: Mit Urteil des Landesgerichts Innsbruck vom 18. Februar 2011, GZ 38 Hv 121/10a 39, wurde Stefan G***** im Sinn der in der Hauptverhandlung vom 19. Oktober 2010 von der Staatsanwaltschaft Innsbruck mündlich ausgedehnten Alternativanklage (ON 25 S 3; zu deren Zulässigkeit siehe Fabrizy , StPO…

Das Urteil des Landesgerichts Innsbruck vom 18. Februar 2011 sowie jenes des Oberlandesgerichts Innsbruck als Berufungsgericht vom 18. August 2011 verletzen wie die Generalprokuratur in ihrer zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend ausführt das Gesetz: Es unterlässt au…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 30.September 1953 geborene Mag. Franz P*** des Vergehens des Imstichlassens eines Verletzten nach § 94 Abs. 1 und 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 23.Dezember 1988 in Perg es unterlassen, dem Horst S***, dessen Verletzungen am…

Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher zu verwerfen. Das Schöffengericht verhängte über den Angeklagten nach § 94 Abs. 2 zweiter Strafsatz StGB unter Anwendung des § 37 (Abs. 1) StGB eine Geldstrafe von 300 (dreihundert) Tagessätzen zu 100 (einhundert) Schilling, im Fall der Uneinbringlichkeit eine Er…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen des Vergehens des Imstichlassens eines Verletzten nach dem § 94 Abs. 1 StGB. und demgemäß auch im Ausspruch gemäß § 13 Abs. 1 JGG. aufgehoben und gemäß § 288 Abs. 2 Z. 3 …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 26.September 1964 geborene Schüler Manfred A der Vergehen der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs. 1 StGB. und des Imstichlassens eines Verletzten nach § 94 Abs. 1 StGB. schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, am 6.November 1979 in Mortantsch, …

Der von der Staatsanwaltschaft gerügte Feststellungsmangel ist gegeben. Des Vergehens des Imstichlassens eines Verletzten nach § 94 Abs. 1 StGB. macht sich schuldig, wer es unterläßt, einem anderen, dessen Verletzung am Körper (§ 83 StGB.) er, wenn auch nicht widerrechtlich, verursacht hat, die erfo…