Spruch Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen des Verbrechens der Verleumdung nach dem § 297 Abs 1 StGB (Punkt 2.) des Urteilssatzes) und demgemäß auch im Strafausspruch aufgehoben und im Umfange dieser Aufheb…
Text Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 30. November 1962 geborene Schlosserlehrling Jörg A 1.) des Vergehens der falschen Beweisaussage vor einer Verwaltungsbehörde nach dem § 289 StGB und 2.) des Verbrechens der Verleumdung nach dem § 297 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 8. Mai 19…
Rechtliche Beurteilung Zunächst stellt die vom Beschwerdeführer dem Urteil mit dem erstbezogenen Nichtigkeitsgrund als Unvollständigkeit zum Vorwurf gemachte Nichterörterung der Angabe der Zeugin Brigitte A (der Mutter des Angeklagten), der ihren Sohn am 17. April 1978 in der Unfallstation des Landeskrankenhauses Steyr un…
