JudikaturJustizRS0093074

RS0093074 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
23. Oktober 2008

RS0093074 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Mit dem Begriff der "Obhut" des § 92 StGB wird in gleicher Weise wie dem der "Aufsicht" des § 212 StGB eine Beziehung erfasst, die nicht auf einer bestimmten Rechtsgrundlage beruht, sondern faktischen Lebensverhältnissen entspricht, die nach heute allgemein herrschender Auffassung auch eine sittliche Verpflichtung begründen können. Demnach kann auch ein Angehörigenverhältnis gemäß § 72 Abs 2 StGB die Verpflichtung des einen Lebensgefährten zur Obhut gegenüber einem im gemeinsamen Haushalt lebenden Kind des anderen begründen.

Entscheidungen
2

  • 12Os139/08w—OGH Entscheidung

    23. Oktober 2008
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Den Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Karl M***** und Rainer M***** des Verbrechens des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 2, Abs 3 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach haben sie von 24. Jänner 2007 bis 7. Februar 2007 in Horn ihre Ve…

    Rechtliche Beurteilung

    Dagegen richten sich die Nichtigkeitsbeschwerden der beiden Angeklagten, vom Erstangeklagten auf § 281 Abs 1 Z 5 StPO, vom Zweitangeklagten auf Z 9 lit a leg cit gestützt. Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Erstangeklagten Karl M*****: Dessen Mängelrüge (der Sache nach Z 5 vierter Fall) kritisiert die B…

  • 14Os3/91—OGH Entscheidung

    12. März 1991
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Der Angeklagte Nandor V***** wurde - ebenso wie die Mitangeklagte Andrea K***** (sen.) - des Verbrechens des Quälens eines Unmündigen (vollständige Deliktsbenennung laut Marginalrubrik: "Quälen oder Vernachlässigen unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen") nach § 92 Abs. 1 und Abs. 3 zw…

    Rechtliche Beurteilung

    Was aber die Geschehnisse am Morgen des 11.Jänner 1990 anlangt, so trifft es zwar zu, daß Nandor V***** jun. und Laszlo V***** damals in der Wohnung anwesend waren. Entgegen seiner Behauptung im Beweisantrag ging aber die Darstellung des Angeklagten immer dahin, daß sich das Kind ohne Fremdeinwirkun…