RS0093043 – OGH Rechtssatz

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Punkt A/I des Schuldspruchs, demgemäß auch im Strafausspruch (einschließlich der Vorhaftanrechnung), sowie im Adhäsionserkenntnis mit Ausnahme des Zuspruchs von 3.680 Euro aufgehob…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde ***** G***** – soweit hier von Bedeutung – jeweils mehrerer Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB (A) und der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 3 (dritter Fall) StGB (D) sowie je eines Vergehens der Körperverletzung nach §…

[3] Die dagegen vom Angeklagten aus den Gründen der Z 5, 5a und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde ist teilweise im Recht. [4] Indem der Beschwerdeführer auf „§ 281 Abs 3 StPO“ gestützt Unzulänglichkeiten der Dolmetschung, den Umfang der Protokollierung (vgl RIS Just…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftige (Teil )Freisprüche enthaltenden Urteil wurde der Angeklagte des Verbrechens der versuchten Vergewaltigung nach §§ 15, 201 Abs 1 StGB (I), je eines vollendeten und eines versuchten (§ 15 StGB) Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106…

Die dagegen aus Z 5, 5a, 9 (zu ergänzen:) lit b und 10 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl. Der Einwand der Mängelrüge (Z 5, der Sache nach Z 9 lit a), die angefochtene Entscheidung treffe keine Feststellungen zur Intention Ali P*****s, zugunsten Marie H***…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last. …

Gründe: Mit dem angefochtenen auch einen rechtskräftigen Teilfreispruch vom Vorwurf des Einbruchsdiebstahls enthaltenden Urteil wurde der Angeklagte Josef F* des Verbrechens der versuchten schweren Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 und 3 StGB (I), des Vergehens des versuchten Widersta…

Die aus den Gründen der Z 5, 5 a, 9 lit a und 10 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten ist in keinem Punkt berechtigt. Dem gegen den Schuldspruch zu Punkt I/4 (wegen des Verbrechens der schweren Nötigung) erhobenen Einwand (Z 5) zuwider konnte das Erstgericht aus dem Z…